Begegnung, Disput, Agitation.

Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik ist die CDU nicht in ein Landesparlament eingezogen. 4,9 Prozent in einem Land, das sie zwischen 1990 und 2006 über ein Jahrzehnt regiert hat. Das ist die große Geschichte, die in der bundesweiten Presse steht. Daneben steht eine zweite Beobachtung, die seit dem Wahlabend schnell zur These geworden ist: Manuela Schwesig habe gezeigt, dass sich die AfD aufhalten lasse. Diese Wahlbetrachtung hinterfragt die Folgen und die Ursachen des Erfolges der SPD und Manuela Schwesig. Was trägt an den Thesen, was ist Erzählung der Wahlsiegerin zweiter Klasse? Die AfD hat mit 38,2 Prozent gewonnen, 22 von 36 Wahlkreisen direkt geholt und ihr Ergebnis von 2021 mehr als verdoppelt – aufgehalten sieht anders aus.

Wir schauen außerdem ausführlich auf den Wahlkampf der PARTEI als einziger Satirpartei. Wie man mit einfachen Plakaten einen Wahlkampf der von Fischen geprägt war nachhaltig und verständlich kommentiert. Die CDU plakatierte ein Fischbrötchen; die Linke plakatierte dann zurück, der Fisch stinke vom Kopf; Die PARTEI schafft es das Motiv allgemeinverständlich weiterzuentwicklen und als großen Kommentar anzulegen.

Das Neutralitätsgebot ist keine Erfindung der Kulturpolitik. Es stammt aus dem Recht der Chancengleichheit der Parteien und bindet Amtsträger in ihrer Amtsfunktion. Es ist ein Abwehrrecht gegen den Staat.

Wie weit es davon inzwischen entfernt ist, zeigt ein Blick in die Rechtsprechung. Wenn eine Stadt ihre Stadthalle nicht an eine Partei vermieten will, verlangt dasselbe Neutralitätsgebot, dass sie es doch tut – die Verwaltungsgerichte haben Kommunen wiederholt daran erinnert, dass die Vergabe öffentlicher Räume nicht Teil des politischen Meinungskampfes werden darf und auch der Umweg über eine städtische Gesellschaft daran nichts ändert. Neutralität heißt dort: nicht ausschließen. In der Kulturverwaltung ist aus demselben Begriff das Gegenteil geworden – eine Begründung dafür, Inhalte zu entfernen.

Der Abend geht dieser Verschiebung nach: Woher der Begriff kommt, was er tatsächlich verlangt, und wie aus einer Bindung des Staates ein Verhaltensmaßstab für die wird, die er fördert. Aus Gleichbehandlung wird die Erwartung, dass sich niemand beschwert.

Was das für die Satire bedeutet, lässt sich an einer erstaunlich dichten Fallreihe zeigen. Städte und Ämter haben Wahlplakate abhängen lassen, Verwaltungsgerichte haben die Anordnungen kassiert – in Plauen, in Peitz, und zwar quer durch die Parteienlandschaft. Auffällig ist das Muster: Berufen hat sich die Verwaltung fast nie auf das Strafrecht, sondern auf die „öffentliche Ordnung". Ein Begriff, der ähnlich weich ist wie die Neutralität. Wer über Kunst befinden kann, kann es erst recht über eine Form, die den Vorwurf der Einseitigkeit nicht bestreitet, sondern als Berufsbezeichnung führt.

Interessant sind dabei weniger die Verbote als die Fälle ohne Entscheidung: das abgehängte Werk, für das sich hinterher niemand zuständig fühlt. Die abgesagte Podiumsdiskussion, weil ein Rathaus eine Wahlanfechtung befürchtet – während im selben Haus Wahlkampf stattfindet. Gegen Entscheidungen dieser Art gibt es keinen Rechtsbehelf, weil es formal keine sind.

Genau hier setzt der zweite Teil des Abends an. Marc Meinhardt und Melisa Kujević sind Stadtverordnete in Gelsenkirchen und Saarbrücken. Welche Mittel hat ein kommunales Mandat, wenn eine Verwaltung nicht antworten will – Fragerecht, Akteneinsicht, Befassung im Fachausschuss, Kommunalaufsicht? Was leisten sie, was nicht, und wie zwingt man eine Verwaltung dazu, sich schriftlich festzulegen? Zwei Gemeindeordnungen, zwei Städte, ein Handwerksteil.

Anlass des Abends ist der Ausschluss der Lichtinstallation Hallender Hass aus dem Gelsenkirchener Festival Goldstücke. Das Verfahren ist beim Verwaltungsgericht anhängig und wird an diesem Abend nicht verhandelt.
Im Anschluss Diskussion.

Etablierte Parteien sichern sich ab: mit Stiftungen, die Bildungsarbeit leisten, Netzwerke pflegen, Legitimität erzeugen – gefördert vom Staat mit dreistelligen Millionenbeträgen jährlich. Für kleine oder neue Parteien ist der Zugang zu diesem System nicht vorgesehen. Seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 2023 ist die Förderung gesetzlich neu geregelt – mit einer Hürde, die genau das festschreibt: drei aufeinanderfolgende Legislaturperioden in Fraktionsstärke, bevor eine Stiftung überhaupt förderfähig wird. Was aber bedeutet es, wenn eine Partei, deren Programm die Kritik am Parteiensystem selbst ist, sich trotzdem eine solche Institution gibt – nicht als Parodie, sondern als Realität?

Dieses Werkstattgespräch fragt, was eine parteinahe Stiftung rechtlich, organisatorisch und inhaltlich leisten muss, um diesem Anspruch zu genügen. Schließt das bestehende Fördersystem kleine Parteien strukturell aus – und wäre eine Stiftung ohne staatliche Förderung überhaupt tragfähig? Und was bedeutet die Wahl des Namenspatrons – hier: T. W. Adorno – für den inhaltlichen Auftrag einer solchen Institution?

Eine Wahl endet zweimal. Einmal mit dem Ergebnis der Wahlurne und dann mit der Regierungsbildung. Erst hier ist der Abschluss für die Wähler: eine Mehrheit, eine Regierungsbildung, eine Antwort auf die Frage, wer regiert. Sachsen-Anhalt liefert diesmal mehr als nur die Zahlen der Stimmen: Es gilt als Zäsur, als das Land, das eine erste, faktisch nicht mehr umgehbare Regierungsbeteiligung der AfD hervorbringt. Der Wahlabend liefert also kein Ergebnis, sondern einen Nebel aus Möglichkeiten und auch Gründen.

Diese Wahlnachbetrachtung fragt, was sich aus den bisherigen Ergebnissen sagen lässt und lässt Raum für die gemeinsame Interpretation, was das Wahlergebnis hervorbringt und was es im größeren Rahmen bedeutet. Dazu wird es darum gehen Welche Koalitionen sind rechnerisch möglich, welche politisch ausgeschlossen – und von wem? Was unterscheidet eine Mehrheit, die tragfähig ist, von einer, die nur zählbar ist? Und was verrät ein Ergebnis wie das aus Sachsen-Anhalt über die Anforderungen, die das politische System der Bundesrepublik an sich selbst stellt: an Mehrheitsbildung, an die Handlungsfähigkeit von Landesregierungen, an ein Parteiensystem, das mit Konstellationen rechnen muss, für die es nicht gebaut wurde? Thüringen 2020 hat gezeigt, wie schnell aus einer rechnerischen Möglichkeit eine Systemkrise wird, wenn niemand bereit ist, sie politisch zu verantworten.

Wenn man über Südostasien spricht, stehen oft Vietnam, Thailand oder China im Mittelpunkt – Laos dagegen bleibt häufig im Hintergrund. Dabei ist die Geschichte dieses kleinen Landes ein faszinierendes Beispiel dafür, wie kleine Staaten zwischen großen Mächten geraten und dennoch ihre kulturelle Identität bewahren können.

Der Vortrag beleuchtet die Geschichte von Laos vom mittelalterlichen Königreich Lan Xang über die französische Kolonialzeit bis zum geheimen CIA-Krieg der 1960er und 70er Jahre – einem der intensivsten Bombardements der Weltgeschichte, dessen Folgen das Land bis heute spürt. Millionen nicht explodierter Streubomben liegen noch immer im Boden und fordern jährlich Todesopfer.

Seit der kommunistischen Machtübernahme 1975 regiert die Partei Pathet Lao das Land als Einparteienstaat. Politische Opposition ist kaum möglich, Presse- und Meinungsfreiheit stark eingeschränkt. Ab den 1980er Jahren wurden schrittweise marktwirtschaftliche Reformen eingeführt – kommunistische Kontrolle nach innen, wirtschaftliche Öffnung nach außen.

Heute ist China der dominante ausländische Einflussfaktor. Investitionen in Eisenbahnen, Staudämme und Bergbau bringen Infrastruktur, schaffen aber auch eine wachsende Schuldenlast. Kritiker sprechen von einer neuen Form wirtschaftlicher Abhängigkeit und ziehen Parallelen zur Kolonialzeit.

Doch Laos hat auch eine andere Seite: Die UNESCO-Welterbestadt Luang Prabang mit ihren Tempeln und dem morgendlichen Almosenritual der Mönche, die Hauptstadt Vientiane am Mekong, die Karstlandschaften rund um Vang Vieng – Laos begeistert mit einer Ursprünglichkeit, die anderswo in der Region kaum noch zu finden ist.

Der Vortrag lädt ein, dieses vielschichtige Land erstmal oder neu zu entdecken.

Jörg Lesser ist seit vielen Jahren in der Reisebranche tätig und hat langjährige Erfahrungen und viele persönliche Kontakte in der Region. Er kann somit ein ungeschminktes Bild der Lage geben, was über die Berichte in den Medien hinausgeht. Sein Vortrag versteht sich als erster Zugang in die Region.

Vortragender: Jörg Lesser

In diesem Vortrag nimmt Florian Wrobel euch mit in seine Welt. Florian wird uns aus seinem beruflichen und alltäglichen Leben berichten, uns einige Hilfsmittel zeigen und eure Fragen beantworten. Welche Hilfsmittel gibt es? Was unterscheidet sie und worauf kommt es im Alltag an?

Was kann im öffentlichen Raum besser werden und was ist schon gut?

Energiewende und Klimathemen werden in der öffentlichen Debatte zunehmend kontrovers verhandelt – doch wie stark ist diese Auseinandersetzung tatsächlich durch Konfliktnarrative geprägt? Und in welchem Verhältnis stehen ideologische Rahmungen und evidenzbasierte Argumentationen?

In der Veranstaltung werden quantitative, KI-gestützte Analysen von Energie- und Klimadiskursen in deutschen Talkshows im Zeitraum von 2020 bis 2026 präsentiert. Auf Grundlage von Volltext-Transkripten wurden wiederkehrende Sprachmuster, thematische Schwerpunkte und diskursive Verschiebungen systematisch ausgewertet.

Im Mittelpunkt steht die Frage, welche Narrative den Diskurs prägen – und ob die Energiewende vor allem als technisches Transformationsprojekt oder als gesellschaftlicher Konflikt verhandelt wird.

Die Ergebnisse werden zur Diskussion gestellt und mit dem Publikum im Hinblick auf ihre Bedeutung für Klimakommunikation und Energiewendedebatten reflektiert sowie gemeinsam Ansatzpunkte für die weitere Analyse entwickelt.

Vortragende: Lisa Bührmann & Louis Meier

mit Jens P. Neumann von Sea-Eye e.V.

Wir zeigen anlässlich des alljährlichen Tages für Geflüchtete den Film „Kein Land für Niemand – Abschottung eines Einwanderungslandes“ aus dem Jahre 2025 von Max Ahrens und Maik Lüdemann.

Der Film behandelt die Konsequenzen einer restriktiven europäischen und deutschen Migrationspolitik. Außerdem wird die gesellschaftliche und politische Dynamik einer zunehmenden Abschottungspolitik thematisiert.

Im Anschluss an den Film wird Jens P. Neumann Fragen beantworten und von seiner Arbeit berichten. Jens P. Neumann ist Aktivist und arbeitet als Campagner bei Sea-Eye e.V… Zuvor war er viele Jahre als Filmemacher, Labelbetreiber, Musikmanager und Produzent tätig und bewegte sich dabei an der Schnittstelle von Kultur, Medien und gesellschaftlichem Engagement. Heute entwickelt er Kampagnen, kreative Projekte und Kooperationen rund um Seenotrettung, Menschenrechte und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Dabei verbindet er politische Kommunikation mit Storytelling, Popkultur und Aktivismus. Sein Antrieb ist die Überzeugung, dass gesellschaftlicher Wandel nicht allein durch Argumente entsteht, sondern vor allem durch Geschichten, Bilder und Begegnungen, die Menschen berühren und zum Handeln bewegen.

Wahl- und Parteiprogramme sind wichtige Elemente der politischen Kommunikation und der inneren Selbstversicherung. Herkömmliche Parteien benutzen Programme, um ihre politische Positionen in eine erkennbare Form zu bringen. Sie bündeln Interessen, ordnen Prioritäten und machen sichtbar, wofür eine Partei stehen will. Programme sollen dabei nicht nur Forderungen sammeln, sondern Zusammenhänge herstellen: zwischen Werten, Zielen und konkreten Positionen. In diesem Sinn schaffen sie Orientierung nach außen und Verständigung nach innen. Über den tatsächlichen Wahrheitsgehalt und die Gültigkeit über den Wahltag hinaus kann dabei freilich gestritten werden.

Bei Satireparteien stellt sich diese Frage anders. Diese Parteien leben nicht zuerst von programmatischer Geschlossenheit, sondern von der satirischen Überzeichnung, Störung und Kritik an den Formen politischer Selbstdarstellung und Inhalt(slosigkeit). Gerade deshalb ist zu fragen, in welchem Umfang eine solche Partei überhaupt ein eigentliches Programm braucht und wie ein solches Programm überhaupt aussehen kann, ohne den Charakter der Partei zu verraten oder seine Funktion zu verlieren. Zudem ist die Orientierung an Werten darin immer schon prekär, es ist die Frage ob hier nur der Charakter der Überzeichnung wichtig ist, oder auch die dahinterliegende Aussage.

Dies Spannungsfeld zu beleuchten und zu diskutieren, inwiefern das Thema des Wahlprogrammes auch für eine Satirepartei gilt ist das Thema dieses Werkstattgespräches.

Vortragender: David Fuchs

Wie kann eine Organisation, die vom Widerspruch lebt, am eigenen Widerspruch zerbrechen?

Organisationen brechen nicht nur an äußeren Gegnern zusammen, sondern oft daran, dass ihr inneres Prinzip auf Dauer nicht tragfähig ist. Bei Die PARTEI zeigt sich das besonders deutlich: Satire stiftet Aufmerksamkeit, aber nicht automatisch Zusammenhalt.

Eine Organisation zerbricht nicht erst dann, wenn sie formal auseinanderfällt. Sie zerbricht oft schon früher: dann nämlich, wenn Unzufriedenheit nicht mehr produktiv bearbeitet wird. Hirschmann beschreibt dafür zwei Grundreaktionen auf Enttäuschung: Abwanderung und Widerspruch. Abwanderung bedeutet, dass Mitglieder, Unterstützende oder Funktionstragende sich zurückziehen, austreten oder innerlich kündigen. Widerspruch bedeutet, dass sie Kritik äußern, Konflikte austragen und versuchen, die Organisation von innen zu verändern. Der entscheidende Punkt ist: Widerspruch ist zunächst ein Zeichen fortbestehender Bindung. Wer widerspricht, hat die Organisation noch nicht aufgegeben. Wer abwandert, verweigert ihr bereits diese Chance. Gerade deshalb ist Abwanderung für Organisationen oft gefährlicher als offener Streit. Denn der Streit macht Probleme sichtbar; die Abwanderung entzieht Menschen, Energie und Korrektiv. Am Beispiel von Die PARTEI lässt sich zeigen, wie eng beides zusammenhängt: Wo der Widerspruch nicht mehr bearbeitet werden kann oder nicht mehr ernst genommen wird, wird aus Kritik Rückzug. Und wo Abwanderung zunimmt, schrumpft auch der Raum für inneren Widerspruch.

Vortragender: David Fuchs

Alle maulen vom Krieg, die Fotzen singen „Heissassa! An Pimmel* um Pimmel* soll die Welt genesen.“ Dabei beginnt das eigentliche Massaker, das wusste der Nazihoden schon, in der heimischen Suppenküche. Vom ollen Marx als Arbeiterklasse misgendert, wetzt das putzende, pflegende, fickbare Futteral der Gesellschaft die Scheiden*: Ein Flüstern dringt durch die Frauen*häuser, schwillt an zum Gekeife. Ein hysterisches Gackern ertönt, ein Crescendo mit hohem cis-Anteil, das unaufhaltsam die Welt erobert:

Fotzenkrieg, Fotzenkrieg, Fotzenkrieg!

Fotzenkrieg ist die Revolution vom Beckenboden des Systems. Wider jede Führung und willkürlich gewalttätig erheben sich die Fotzen aus Jahrtausenden der Unterdrückung, Unterwäsche, Untermenschsein und fegen ein letztes Mal durch!

Vortragende: Lotte Brock

Wer wählt eigentlich eine Satirepartei – und was steckt dahinter? Geht es um Protest und Frust über das politische Establishment, um einen bewusst gesetzten Kommentar, um Enttäuschung über etablierte Angebote – oder einfach um ein anderes, spielerischeres Verständnis davon, wie Politik funktionieren (oder irritieren) kann?

Im Gespräch nähern wir uns diesen Fragen gemeinsam: Welche Motive bringen Menschen dazu, eine Satirepartei anzukreuzen? Welche Erfahrungen, Haltungen und Erwartungen stehen möglicherweise dahinter – und in welchen sozialen oder politischen Milieus ist das besonders plausibel? Gleichzeitig interessiert uns die andere Seite: Was bedeutet eine solche Wählerschaft für die Satirepartei selbst? Verändert sie ihr Selbstbild, ihren Umgang mit Öffentlichkeit und Medien, ihre Themenwahl oder ihre Strategie zwischen Spaß, Zuspitzung und politischer Wirksamkeit? Und welche Rolle nimmt eine Satirepartei damit im politischen Wettbewerb ein – als Ventil, als Korrektiv, als Störfaktor oder als ernstzunehmender Akteur?

Ziel ist nicht die eine richtige Erklärung, sondern ein gemeinsames Sortieren, Ergänzen und Weiterdenken.

Im Werkstattgespräch greifen wir aktuelle Themen und laufende Diskussionen im Gründungsverein für eine zukünftige Stiftung auf. Ein kurzes Impulsreferat eröffnet die Veranstaltung, anschließend werden Informationen zusammengetragen und in offener Runde Ideen, Perspektiven und Ansätze diskutiert. Die Teilnehmendenzahl ist begrenzt.

Vortragender: David Fuchs