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 orno.de
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SUMMARY:Werkstattgespräch 5: Anforderungen an eine parteinahe Stiftung
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DESCRIPTION:Etablierte Parteien sichern sich ab: mit Stiftungen\, die Bildu
 ngsarbeit leisten\, Netzwerke pflegen\, Legitimität erzeugen – gefördert v
 om Staat mit dreistelligen Millionenbeträgen jährlich. Für kleine oder neu
 e Parteien ist der Zugang zu diesem System nicht vorgesehen. Seit dem Urte
 il des Bundesverfassungsgerichts von 2023 ist die Förderung gesetzlich neu
  geregelt – mit einer Hürde\, die genau das festschreibt: drei aufeinander
 folgende Legislaturperioden in Fraktionsstärke\, bevor eine Stiftung überh
 aupt förderfähig wird. Was aber bedeutet es\, wenn eine Partei\, deren Pro
 gramm die Kritik am Parteiensystem selbst ist\, sich trotzdem eine solche 
 Institution gibt – nicht als Parodie\, sondern als Realität?\n\nDieses Wer
 kstattgespräch fragt\, was eine parteinahe Stiftung rechtlich\, organisato
 risch und inhaltlich leisten muss\, um diesem Anspruch zu genügen. Schließ
 t das bestehende Fördersystem kleine Parteien strukturell aus – und wäre e
 ine Stiftung ohne staatliche Förderung überhaupt tragfähig? Und was bedeut
 et die Wahl des Namenspatrons – hier: T. W. Adorno – für den inhaltlichen 
 Auftrag einer solchen Institution?
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